Die SEC verwendet laut Ripple-Chef Alderoty missverständliche Begriffe
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Der Chief Legal Officer von Ripple Labs, Stuart Alderoty, richtet sich gegen die amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC). Die SEC verwendete wiederholt den Begriff ‘Crypto Asset Security.’ Laut Alderoty ist dies ein erfundener Begriff ohne rechtliche Grundlage.
Ripple-Anwalt behauptet, die SEC versucht, Richter zu täuschen
Am 30. August hat die SEC eine Warnung veröffentlicht. Diese Warnung bezieht sich auf den Rückzahlungsplan durch die Börse FTX. So könnten sie Stablecoins verwenden, um Gläubiger zurückzuzahlen. Die Aufsichtsbehörde spricht hier von ‘Crypto Asset Securities. ‚
Der Chefjurist von Ripple gibt an, dass die SEC ‘versucht, Richter zu täuschen’ durch die Verwendung dieses Begriffs. Alderoty äußerte sich dazu folgendermaßen auf der Social-Media-Plattform X:
“Der Begriff ‘crypto asset securities’ ist in keinem Gesetzestext zu finden – es ist ein erfundener Begriff ohne rechtliche Grundlage. Die SEC muss aufhören, zu versuchen, Richter durch deren Verwendung zu täuschen.“
Zweifel der Krypto-Börse Kraken
Nicht nur der Chefjurist von Ripple zieht den Begriff ‘Crypto Asset Securities’ in Zweifel. In einem Update zum Rechtsstreit der SEC gegen die Krypto-Börse Kraken hat auch das Bundesgericht des nördlichen Distrikts von Kalifornien den Begriff der SEC infrage gestellt.
Das Bundesgericht des nördlichen Distrikts von Kalifornien findet den Begriff ‘Crypto Asset Security’ jedenfalls unklar und im schlimmsten Fall sogar sehr verwirrend.
Alderoty taucht tiefer in die Vergangenheit der SEC ein
Alderoty hat am 29. August eine Nachricht auf X zur Wells-Mitteilung des Aufsehers an den NFT-Marktplatz OpenSea veröffentlicht. Darin wurde behauptet, dass auf der Plattform verkaufte Tokens möglicherweise nicht registrierte Wertpapiere sind.
Laut Chefjurist Alderoty machte die SEC vor 40 Jahren eine ähnliche Aussage, als sie entschied, dass sich eine Kunstgalerie nicht bei der SEC anmelden musste. Und das, obwohl die Käufer bei der Kunstkauf Investitionsmotive hatten. Alderoty hat diese Information über einen Social-Media-Beitrag auf X geteilt, in dem er einen Brief veröffentlichte. Alderoty sagte dazu:
“Im Jahr 1976 entschied die SEC, dass sich Kunstgalerien, selbst wenn sie Werbung machten und an Käufer mit Investitionsmotiven verkauften, nicht bei der SEC registrieren mussten.”