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Kürzlich unterzeichnete Präsident Donald Trump die Genehmigung einer strategischen Bitcoin-Reserve (BTC). Nun bringt Senatorin Cynthia Lummis erneut einen Gesetzesentwurf ein, um Trumps Plan auch gesetzlich zu verankern.
Senatorin Lummis ist eine bekannte Bitcoin-Befürworterin. Mit der erneuten Einführung des „Boosting Innovation, Technology and Competitiveness through Optimized Investment Nationwide (BITCOIN) Act“ hofft sie, Trumps Initiative zu stärken und langfristig rechtlich abzusichern.
Bitcoin für nationale Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität
Der Gesetzesentwurf von Lummis enthält einige spezifische Anpassungen gegenüber dem vorherigen Vorschlag aus Juli 2024. Auf X betonte Lummis, dass der Vorschlag entscheidend sei, um das Potenzial digitaler Innovation für die nationale Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität zu nutzen:
„Indem wir die visionäre Maßnahme des Präsidenten in nachhaltige Gesetzgebung umsetzen, können wir sicherstellen, dass unsere Nation optimal von digitaler Innovation profitiert. Dies gibt uns die Möglichkeit, die nationale Verschuldung anzugehen und gleichzeitig unsere Wettbewerbsfähigkeit in der Weltwirtschaft zu wahren.“
Das BITCOIN-Gesetz sieht vor, dass das US-Finanzministerium ein dezentrales Netzwerk sicherer Bitcoin-Tresore verwaltet, die bestimmten Sicherheitsanforderungen entsprechen.
Was passiert nach Trumps Amtszeit?
Zusätzlich umfasst der Vorschlag ein Programm zum Erwerb von einer Million Bitcoin innerhalb eines festgelegten Zeitrahmens. Dies entspricht fast fünf Prozent des gesamten Bitcoin-Angebots und orientiert sich an der Größe der aktuellen US-Goldreserven.
Mit seinem Erlass hat Trump bereits einen bedeutenden ersten Schritt in Richtung einer digitalen Zukunft für die USA gemacht. Laut Lummis ist es jedoch unerlässlich, diese Maßnahmen gesetzlich zu verankern, damit sie auch nach Trumps Amtszeit Bestand haben. Der Gesetzesentwurf soll sicherstellen, dass die strategische Bitcoin-Reserve dauerhaft in die Finanzpolitik der USA integriert wird.
Wie wird auf den Krypto-Gesetzentwurf reagiert?
Die Reaktionen auf Lummis‘ Plan sind gespalten. Kritiker bemängeln, dass der Vorschlag noch zu wenig Klarheit über die Verwaltung und Sicherheitsaspekte bietet. Befürworter hingegen sehen ihn als revolutionären Schritt. Der Bitcoin-Kurs reagierte volatil auf die Nachricht und fiel kurzzeitig auf etwa 77.000 US-Dollar.
Lummis‘ Initiative wird von prominenten republikanischen Senatoren wie Jim Justice, Tommy Tuberville, Roger Marshall, Marsha Blackburn und Bernie Moreno unterstützt. Um den Vorschlag weiter voranzutreiben, hat Republikaner Nick Begich im Repräsentantenhaus einen ähnlichen Entwurf eingereicht.
Ob der Gesetzentwurf tatsächlich zu einer dauerhaften Bitcoin-Reserve führen wird, hängt von den weiteren politischen Verhandlungen ab.