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Kürzlich hat die Securities and Exchange Commission (SEC) zwei Untersuchungen gegen zwei große Kryptounternehmen eingestellt.
Die Finanzaufsichtsbehörde beendet ihre Ermittlungen gegen Paxos, den Herausgeber des Binance USD (BUSD) Stablecoins, und Hiro Systems, das Unternehmen hinter Stacks (STX), einer Layer-2-Blockchain für Bitcoin (BTC).
SEC stellt Paxos-Untersuchung ein
Im Februar 2023 erhielt Paxos eine sogenannte „Wells Notice“ von der SEC. Dies ist ein Dokument, das darüber informiert, dass die Aufsichtsbehörde das Unternehmen untersucht und möglicherweise Durchsetzungsmaßnahmen folgen könnten.
Die SEC behauptete, dass BUSD ein nicht registriertes Wertpapier sei und dass Paxos somit gegen Bundeswertpapiergesetze verstoßen habe. Laut einem öffentlich gemachten Schreiben von Jorge Tenreiro, dem amtierenden Leiter der Einheit für Krypto-Assets und Cyber, wird die SEC keine Durchsetzungsmaßnahme gegen Paxos in Bezug auf den BUSD-Token empfehlen.
Die Entscheidung, die Untersuchung einzustellen, folgt auf eine Reihe von gerichtlichen Entscheidungen, die nicht zugunsten der SEC ausfielen. Diese Entscheidungen betrafen die Art und Weise, wie die SEC einige digitale Währungen als Finanzinstrumente behandeln wollte, ähnlich wie Aktien oder Anleihen. Ein spezieller Fall hierbei war die Klage gegen Binance. Im Juni 2024 bezog sich der Richter, der diesen Fall prüfte, auf eine frühere Entscheidung in einem ähnlichen Fall gegen Ripple.
Untersuchung gegen Stacks auf Bitcoin ebenfalls eingestellt
Hiro, das Unternehmen hinter Stacks, ehemals Blockstack, hat das STX-Token seit seiner Einführung im Jahr 2018 immer als ein Wertpapier gemäß US-amerikanischem Recht behandelt. Seit 2019 hat Hiro regelmäßig Dokumente bei der US-Wertpapieraufsichtsbehörde gemäß „Regulation A+“ eingereicht, einer speziellen Regelung, die es kleineren Unternehmen erleichtert, Wertpapiere ohne vollständige Registrierung auszugeben.
Im Jahr 2021 argumentierte Hiro, dass seine Stacks-Blockchain so dezentralisiert geworden sei, dass das Unternehmen nicht länger unter die traditionelle Definition eines Wertpapieremittenten fallen würde. Dies könnte bedeuten, dass das Unternehmen weniger strenge Regeln befolgen müsste, wie es sein Token verwaltet und anbietet. Die SEC schien dem nicht zuzustimmen, hat jedoch nach drei Jahren beschlossen, die Untersuchung einzustellen.
„Auf der Grundlage der uns derzeit vorliegenden Informationen beabsichtigen wir nicht, eine Durchsetzungsmaßnahme der Kommission gegen Hiro Systems PBC, ehemals bekannt als Blockstack PBC, zu empfehlen,“ so die Aufsichtsbehörde in einem Schreiben.
Die SEC setzt weiterhin Durchsetzungsmaßnahmen gegen Kryptounternehmen um, darunter Ripple, Binance, Kraken und Coinbase. Eine Reihe jüngster gerichtlicher Entscheidungen hat die Möglichkeiten der Aufsichtsbehörde, streng gegen Krypto-Emittenten vorzugehen, erheblich eingeschränkt.
