„Krypto-Präsident” machte während seiner Kampagne große Versprechen
Foto: Evan El-Amin/Shutterstock
Am 20. Januar übernimmt Donald Trump das Präsidentenamt von Joe Biden. Während seines Wahlkampfs versprach der Republikaner, neue Kryptogesetze einzuführen. Doch laut der Finanzdienstleistungsgruppe New York Digital Investment Group (NYDIG) wird es wohl noch dauern, bis die Politik vom neuen „Krypto-Präsidenten“ tatsächlich umgesetzt wird.
Analyse zu den kryptobezogenen Wahlversprechen von Trump
Die NYDIG ist ein Finanzdienstleister, der sich speziell auf Bitcoin (BTC) für institutionelle Anleger spezialisiert hat. Greg Cipolaro, Leiter der Forschungsabteilung bei NYDIG, hat eine ausführliche Analyse zu Trumps Wahlversprechen verfasst. Darin erklärt er, dass die Einführung neuer Kryptogesetze ein zeitaufwendiger Prozess ist.
„Manche Dinge lassen sich schnell umsetzen, während andere mehr Zeit erfordern“, schreibt Cipolaro. Als Beispiel nennt er den Bitcoin Act, der von der US-Senatorin Cynthia Lummis vorgeschlagen wurde. Dieser Gesetzesentwurf sieht vor, Bitcoin als strategische Reserve einzusetzen. Das bedeutet, BTC könnte Teil der Finanzreserven der Regierung werden, um den digitalen Einfluss der USA zu stärken.
Die US-Regierung hat bereits Kryptowährungen im Wert von 18,3 Milliarden Dollar beschlagnahmt. Diese könnten für eine strategische BTC-Reserve genutzt werden. Allerdings würde dies laut dem Vermögensverwalter Van Eck wohl keine zusätzliche Nachfrage nach Bitcoin schaffen. Trotzdem erwartet Van Eck, dass eine Bitcoin-Reserve die US-Staatsverschuldung in den kommenden 24 Jahren um 35 % senken könnte.
Lummis hofft, dass das Gesetz innerhalb der ersten 100 Tage von Trumps Amtszeit in Kraft tritt. Dies wäre theoretisch möglich, da der Präsident eine strategische BTC-Reserve per Executive Order (Verordnung) einführen könnte. Diese erlaubt es dem Präsidenten, Maßnahmen ohne Zustimmung des Kongresses zu erlassen.
Jedoch weist Cipolaro darauf hin, dass eine Executive Order „weniger nachhaltig“ ist, da ein zukünftiger Präsident sie leicht wieder aufheben könnte.
Wie lange dauert die Einführung neuer Kryptogesetze?
Die Einführung neuer Kryptogesetze ist ein langwieriger Prozess. Bereits die Ernennung wichtiger Beamter nimmt viel Zeit in Anspruch, da sie durch ein umfangreiches Bestätigungsverfahren gehen müssen. Nach ihrer Ernennung liegt es an diesen Beamten, ihre Teams zusammenzustellen – eine Aufgabe, die ebenfalls nicht an einem Tag erledigt ist.
Zudem könnte die neue konservative Regierung gezwungen sein, Kompromisse mit dem US-Senat einzugehen. Obwohl die Republikaner eine Mehrheit haben, ist es wahrscheinlich, dass es zu stundenlangen Debatten kommen wird. Ein zentrales Thema dürfte die Rolle von Stablecoins sein. Diese Kryptowährungen standen bereits zuvor auf der politischen Agenda. Im Jahr 2023 wurde eine neue Stablecoin-Regelung sogar als „Gamechanger“ für die USA bezeichnet.
Gleichzeitig gibt es auf der globalen Bühne zahlreiche Herausforderungen. Die Trump-Regierung wird sich möglicherweise zuerst mit Themen befassen müssen, die als dringender angesehen werden als neue Kryptogesetze. In Cipolaros Bericht heißt es dazu:
„Die Umsetzung dieser Initiativen hängt von den Prioritäten der Regierung ab. Themen wie geopolitische Konflikte, Haushaltsfragen, die Schuldenobergrenze, der Welthandel und Zölle könnten als dringender eingestuft werden.“
Trotz der potenziellen Verzögerungen gibt es auch positive Aussichten: „Die Amtseinführung weckt die Hoffnung, dass die neue Regierung ihre vielen Wahlversprechen einlösen wird“, so Cipolaro. Anleger und Unternehmen aus der Kryptobranche blicken gespannt auf die nächsten Schritte der neuen Regierung.