Garlinghouse nennt die Entscheidung irrational und schädlich
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Im Sommer 2023 fällte ein US-amerikanischer Richter ein Urteil im Rechtsstreit zwischen der Securities and Exchange Commission (SEC), der Finanzaufsichtsbehörde, und Ripple, dem Unternehmen hinter XRP.
Im Sommer darauf, ein Jahr später, wurde das Strafmaß festgelegt. Da die SEC mit dem Urteil nicht einverstanden ist, hat die Behörde nun beschlossen, in Berufung zu gehen.
Urteil zugunsten von Ripple
Das Urteil der New Yorker Richterin Analisa Torres markierte das Ende des langwierigen Rechtsstreits zwischen der SEC und Ripple. Die Richterin entschied, dass XRP nicht als Wertpapier eingestuft werden kann, wenn es an öffentlichen Kryptobörsen gehandelt wird. Für den Verkauf an institutionelle Investoren gilt jedoch eine andere Regelung: In diesen Fällen hätte Ripple die Wertpapiergesetze einhalten müssen.
Dafür wurde dem Unternehmen eine Geldstrafe von 125 Millionen Dollar auferlegt, was deutlich weniger ist als die von der SEC geforderten 2 Milliarden Dollar. Die Zahlung der Strafe wurde auf Ripples Antrag hin aufgeschoben, da das Unternehmen bereits mit einer Berufung der SEC rechnete.
Ripple-CEO reagiert auf SEC-Berufung
Inzwischen hat die Aufsichtsbehörde entschieden, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Bei Ripple herrscht große Empörung, obwohl dieser Schritt keine große Überraschung darstellt. Brad Garlinghouse, der CEO von Ripple, zeigt sich verständnislos gegenüber der Entscheidung der Kommission.
Laut Garlinghouse hätte Gary Gensler, der Vorsitzende der SEC, und die Kommission selbst längst verstehen müssen, dass die Kryptowährung nicht als Wertpapier betrachtet werden kann. Hätte die SEC rational gehandelt, wäre die Klage niemals eingereicht worden, so der CEO. Selbst nach dem Urteil scheint die SEC die Lage immer noch nicht zu begreifen.
„Sie haben auf allen Ebenen verloren. Ripple, die Kryptoindustrie und der Rechtsstaat haben bereits gewonnen“, so Garlinghouse.
Die SEC hat sich selbst geschadet
Weiterhin betont der Ripple-Chef, dass die Aufsichtsbehörde sich durch diese Klage vor allem selbst geschadet hat. Anstatt Investoren besser zu schützen, habe die SEC vor allem ihre Glaubwürdigkeit und Reputation beschädigt.
Der CEO hat sich deutlich über das bevorstehende Berufungsverfahren geäußert. Ripple werde so lange kämpfen, wie es nötig sei. Es sei längst klar, dass XRP nicht als Wertpapier gelten könne, und eine „unbegründete“ Klage werde daran nichts ändern.
In Garlinghouses Mitteilung wird auch eine Stellungnahme von Stuart Alderoty, dem Chefjuristen von Ripple, geteilt. Alderoty beschreibt die Entscheidung der SEC als enttäuschend, aber nicht überraschend. Auch er hält die Klage für irrational und unterstützt damit die Reaktion des Ripple-CEOs. Das Unternehmen prüft derzeit, welche weiteren Schritte es selbst unternehmen kann.
Urteil zur XRP-Berufung möglicherweise erst 2026
Durch die Berufung könnte ein endgültiges Urteil noch lange auf sich warten lassen. Die Bearbeitungszeiten der beteiligten Gerichte sind derzeit sehr lang.
Der Anwalt Fred Rispoli erwartet, dass das Berufungsverfahren erst im nächsten Jahr verhandelt wird. Er schätzt, dass ein Urteil nicht vor dem ersten Quartal 2026 zu erwarten ist.
