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In den letzten Wochen hat die amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC) mehrere Rechtsstreitigkeiten gegen Kryptounternehmen fallen lassen.
Der Name „Ripple“ ist jedoch noch nicht gefallen und der berüchtigte Rechtsstreit gegen das Unternehmen hinter XRP (XRP) dauert an. Der Grund? Das könnte durchaus Ripple selbst sein.
XRP-Rechtsstreit läuft bereits seit über 4 Jahren
Der Rechtsstreit begann Ende 2020, als die SEC Ripple wegen des Verkaufs nicht registrierter Wertpapiere verklagte. Die Aufsichtsbehörde behauptete, dass XRP unter das amerikanische Wertpapiergesetz falle, was Ripple bestritt. Dies führte zu einem der aufsehenerregendsten Kryptorechtsstreite bis heute.
Im Juli 2023 urteilte ein Bundesrichter, dass XRP nicht in allen Fällen als Wertpapier betrachtet werden kann. Die institutionellen Verkäufe von XRP durch Ripple fielen laut dem Richter wohl unter das Wertpapiergesetz, aber die öffentlichen Verkäufe (über Börsen) taten dies nicht. Beide Parteien legten gegen Teile dieses Urteils Berufung ein.
Nun, mehr als vier Jahre nach Beginn des Rechtsstreits, wurden seit Ende Januar 2025 kaum Fortschritte im Prozess erzielt. Gleichzeitig hat die SEC einige andere kryptobezogene Rechtsstreitigkeiten fallen lassen, was die Frage aufwirft, warum der Fall gegen Ripple immer noch andauert.
Ripple profitiert möglicherweise vom Rechtsstreit
Ein möglicher Grund, warum die SEC den Fall gegen Ripple noch nicht zurückgezogen hat, liegt bei Ripple selbst.
Es gab nämlich bereits ein teilweises Urteil im Rechtsstreit. Laut Jurist James Murphy auf X (Twitter) versucht Ripple möglicherweise, Teile des Urteils zurückziehen zu lassen.
Obwohl das Urteil größtenteils positiv für XRP-Halter war, bleibt die Verurteilung der institutionellen Verkäufe ein Nachteil. Dies gilt besonders, wenn Ripple in Zukunft ein Initial Public Offering (IPO) in Betracht zieht, also einen Börsengang machen will.
Die SEC wäre vielleicht schon bereit gewesen, den Fall beizulegen, indem sie die Berufung fallen lässt und nur die 125 Millionen Dollar Strafe beibehält, aber Ripple würde auf bessere Bedingungen abzielen. MetaLawMan betont jedoch, dass dies reine Spekulation ist.
Eine Prinzipienfrage der SEC
Eine andere Erklärung für den anhaltenden juristischen Kampf könnte sein, dass es immer noch SEC-Mitglieder gibt, die das Wertpapiergesetz verteidigen wollen und glauben, dass Ripple die Integrität des Finanzmarktes beeinträchtigt.
Die SEC hat in früheren Fällen betont, dass die Durchsetzung des Wertpapiergesetzes für die Marktintegrität und den Anlegerschutz unerlässlich ist. Möglicherweise betrachtet die Aufsichtsbehörde Ripple immer noch als Gesetzesbrecher.
Darüber hinaus äußern einige Kritiker innerhalb der Krypto-Gemeinschaft Bedenken über den Grad der Zentralisierung von XRP. Diese Zentralisierung spielte eine Rolle in der Anklage. Die SEC argumentierte, dass XRP-Investoren vergleichbar mit Aktionären seien, da Ripple eine große Menge XRP verwaltet und aktiv an der Entwicklung und Förderung beteiligt ist.
Seit Donald Trump erneut Präsident geworden ist, wurden Pro-Krypto-Personen in Schlüsselpositionen innerhalb der Regierung und Aufsichtsbehörden ernannt.
Mark Uyeda ist derzeit Interimsvorsitzender der SEC, während Paul Atkins als sein Nachfolger nominiert wurde. Atkins ist für seine Pro-Krypto-Standpunkte bekannt, was möglicherweise Einfluss auf den Umgang mit dem Ripple-Fall haben könnte.
Dennoch ist es nicht garantiert, dass die SEC ihre kritische Haltung gegenüber Ripple aufgeben wird, da der Rechtsstreit aus einem laufenden juristischen Prozess und früheren richterlichen Entscheidungen hervorgeht.
