Der Hintergrund des XRP-Rechtsstreits
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Ripple, das Unternehmen hinter der Kryptowährung XRP, erzielte letzten Monat einen bedeutenden Sieg in seinem jahrelangen Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission). Das Unternehmen wurde zu einer Geldstrafe von 125 Millionen US-Dollar verurteilt, was bemerkenswerte 94 % weniger ist als die ursprüngliche Forderung der SEC, die fast 2 Milliarden US-Dollar betrug.
Ursprünglich sollte Ripple den Betrag innerhalb von 30 Tagen an die SEC zahlen. Das Unternehmen hat jedoch einen Zahlungsaufschub beantragt, um sich auf eine mögliche Berufung vorzubereiten. Dies könnte dem ohnehin schon langwierigen Rechtsstreit ein weiteres Kapitel hinzufügen.
Worum ging es bei der XRP-Rechtsstreit?
Seit 2020 befinden sich Ripple und die SEC in einem rechtlichen Streit darüber, ob XRP als Wertpapier eingestuft werden sollte und ob Ripple gegen das Gesetz verstoßen hat, indem es XRP ohne die erforderlichen Lizenzen verkaufte.
Im vergangenen Sommer erzielte Ripple einen bedeutenden Sieg, als Richterin Analisa Torres entschied, dass der Verkauf von XRP an Handelsbörsen nicht unter das Wertpapierrecht fällt. Allerdings konnte die SEC ebenfalls einen Teilerfolg verbuchen, da institutionelle Verkäufe von XRP als Wertpapiergeschäfte angesehen wurden.
Am 7. August entschied Richterin Torres, dass Ripple wegen Verstößen gegen das Wertpapierrecht bei institutionellen Verkäufen eine Geldstrafe von 125 Millionen US-Dollar zahlen muss. Obwohl dieser Betrag höher ist als die von Ripple vorgeschlagenen 10 Millionen US-Dollar, war es eine große Erleichterung, dass die ursprüngliche Forderung der SEC nicht durchgesetzt wurde.
Neue Entwicklung: Ripple beantragt Zahlungsaufschub
Gestern beantragte das rechtliche Team von Ripple einen Aufschub der Zahlung der verhängten Geldstrafe. Ripple schlug vor, 111 % des Gesamtbetrags, was etwa 139 Millionen US-Dollar entspricht, auf einem Bankkonto zu hinterlegen, bis 30 Tage nach Ablauf der Berufungsfrist oder bis ein Berufungsverfahren abgeschlossen ist.
In dem bei Gericht eingereichten Dokument erklärten Ripples Anwälte, dass die SEC dem Antrag zugestimmt habe.
Diese Maßnahme deutet darauf hin, dass Ripple sich auf eine mögliche Berufung durch die SEC vorbereitet. Nach dem jüngsten Urteil von Richterin Torres hat die SEC 60 Tage Zeit, um eine Berufung einzulegen, bevor das endgültige Urteil ergeht. Wir müssen also noch einige Wochen Geduld haben, um zu sehen, wie sich der Fall weiterentwickelt.
