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Im vergangenen Jahr gerieten verschiedene Krypto-Börsen mit der amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) in rechtliche Schwierigkeiten. Sie war der Ansicht, dass eine große Anzahl Tokens, die die Börsen anboten, tatsächlich nicht registrierte Wertpapiere waren. Die Kryptobörse Binance war mit Abstand am stärksten betroffen. Aber jetzt zieht die SEC in dem Fall zurück, mit der Aussage, dass verschiedene Token doch keine Wertpapiere sind.
Gerichtsverfahren zwischen SEC und Kryptobörse Binance
Das Gerichtsverfahren zwischen dem US-Justizministerium und Binance ist bereits abgeschlossen. Es führte zu einem bedeutenden Vergleich und zum Rücktritt des CEO von Binance, Changpeng Zhao. Das von der SEC im Jahr 2023 eingeleitete Verfahren ist davon unabhängig und läuft noch.
Am Dienstag reichten die SEC und Binance eine gemeinsame Antwort auf das Urteil des Richters ein. Darin steht, dass der Gesetzgeber seine Anklage gegen Binance ändern will. Ursprünglich hielt er 10 verschiedene Kryptowährungen für nicht registrierte Wertpapiere. Nicht viel später wurden sogar 61 verschiedene Altcoins dessen beschuldigt. Das betraf nicht nur weniger bekannte Token, sondern sogar große Kryptowährungen wie Cardano (ADA) und Solana (SOL).
Bislang war das relativ erfolgreich, auch wenn es viele Gegner auf den Plan gerufen hat. Sogar Donald Trump hat in seinem Präsidentschaftswahlkampf erklärt, dass die Kryptopolitik der USA überarbeitet werden müsse. Allmählich scheint sich das politische Klima in den USA zu ändern.
Gerichtsverfahren Binance-SEC fast abgeschlossen
Möglicherweise haben diese Änderungen zu einer etwas weniger strengen Haltung der SEC gegenüber dem Sektor geführt. Um genau zu sein, gibt der Gesetzgeber die Idee auf, dass Token von Dritten per Definition nicht registrierte Wertpapiere sind. Leider stellt die SEC nicht klar, dass Token per Definition keine unregistrierten Wertpapiere sind, und es ist auch nicht klar, ob der Rückzug für alle Token gilt, die in dem Gerichtsverfahren genannt wurden.
Dennoch könnte diese Aussage bedeuten, dass Solana, Cardano und Polygon keine Wertpapiere sind. Da dies (noch) nicht offiziell ist, spiegelt sich dies noch nicht in den Kursen wider. Bei XRP war das im letzten Jahr ganz anders: Als Richterin Analisa Torres entschied, dass die Münze kein Wertpapier sei, stieg der Kurs um 80 Prozent. Spekulationen über den weiteren Verlauf des Gerichtsverfahrens könnten ein möglicher Grund für den jüngsten Anstieg des XRP sein.
Auf jeden Fall ist klar, dass der Fall zwischen Binance und der SEC langsam aber sicher gelöst wird. Die Revision kommt sowohl von der SEC als auch von Binance und beide Parteien wollen an einer gemeinsamen Einigung arbeiten. Anfang Juli errangen Binance und die Krypto-Community einen weiteren Sieg gegen die SEC, als der Richter entschied, dass der Sekundärverkauf des eigenen Binance-Tokens BNB nicht unter das Wertpapiergesetz fällt.